Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Viola-Shop.de (Inh. Marco Sempell) und dem Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt die Viola-Shop.de (Inh. Marco Sempell) nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn Viola-Shop.de (Inh. Marco Sempell) ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

§ 1 Betreiberinformationen

Viola-Shop.de




§ 2 Allgemeine Informationen zum Bestellvorgang
Wird eine Bestellung ausgelöst, erhält der Besteller umgehend eine Bestellbestätigung per E-Mail. Anschließend wir die Bestellung geprüft und mit einer separaten Auftragsbestätigung wird die Annahme des Kaufvertrages bestätigt. Aufträge werden in der Regel innerhalb von 48 Stunden bis 10 Werktagen ausgeführt, nähere Angaben zur Lieferzeit und Verfügbarkeit finden sich direkt beim jeweiligen Produkt. Bei Zahlung per Vorkasse gelten diese Lieferzeiten ab Zahlungseingang. Ein Auftrag kann in dem Bereich "Mein Benutzerkonto“ unter Bestellungen storniert werden. Auch hier erfolgt eine Rückmeldung an die den Auftrag auslösende Person. Ihre Bestellungen werden bei uns gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen nicht mehr zur Verfügung haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail/Fax/Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung per E-Mail zu.

§ 3 Angebote, Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung absenden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Nennung der Bankverbindung im Bestellprozess und in der Bestellbestätigung, sind keine Zahlungsaufforderung und stellen nicht den Abschluss des Kaufvertrages dar. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt automatisch unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Die Bestellbestätigung dient zur Kontrolle Ihrer Bestellangaben, sie verpflichtet nicht zur Zahlung und stellt auch noch keine Annahme des Vertrages seitens der Viola-Shop.de (Inh. Marco Sempell) dar. Der Kaufvertrag kommt erst mit unserer separaten Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.

§ 4 Leistungs- und Lieferungspflicht
Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu.
Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und wir dies nicht zu vertreten haben. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht unserem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet.
Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Macht Viola-Shop.de (Inh. Marco Sempell) von diesem Recht Gebrauch, werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig erhoben.
Bei "Lieferung frei Haus" erfolgt die Lieferung bis zur ersten Tür! Sofern der Artikel sofort verfügbar ist, wird dieser schnellstens nach Geldeingang oder PayPal Bestätigung an Sie versendet. Ist der Artikel nicht auf Lager, dann beachten Sie bitte die Lieferzeit auf der Produktseite des jeweiligen Artikels. Alle versendeten Pakete werden nur bis zur 1 Tür geliefert!

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen, Versandgebiet
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eingeschlossen sind hierbei auch alle zur Bestellung anfallenden Zusatzkosten, wie Versand- und Zahlungsart abhängige Kosten. Die Preise sind in Euro angegeben und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Für Druckfehler oder technische Fehler übernehmen wir keine Haftung. Für alle Artikel im Shop fallen bei einer Lieferung innerhalb Deutschlands bei einem Warenwert ab 25€ keine Versandkosten an. Für einen Warenwert unter 25€ berechnen wir eine Gebühr von 4,90€.

Die wirksame Zahlung des Kaufpreises ist nur per PayPal, Vorkasse oder Nachnahme möglich. Bei Zahlung per Vorkasse muss, der Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Werktagen nach Erhalt unserer Auftragsbestätigung entrichtet werden. Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum von Viola-Shop.de (Inh. Marco Sempell).

Handelt es sich um Sonderanfertigungen sind 50 % bei Bestelleingang fällig und weitere 50 % bei Lieferung. Bereits gezahlte Vergütungen sind im Falle der Kündigung der Bestellung nicht rückerstattbar.

Wir liefern in ganz Deutschland sowie auf Anfrage in alle EU Länder. Lieferungen in Länder außerhalb der europäischen Union sind gegen Anfrage möglich.
Bei gewerblichen Kunden im EU-Ausland erfolgt bei Vorliegen einer UST-ID Nr. eine steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung.

§ 5.1 Zahlungsarten

(1) Kauf auf Rechnung

Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (20 oder 30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.

(2) Kauf per Lastschrift; Einzugsermächtigung; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften

(a) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner Billpay GmbH von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit ermächtigen Sie die Billpay GmbH widerruflich, die von Ihnen durch den Kauf per Lastschrift zu entrichtenden Zahlungen zulasten des Girokontos durch Lastschrift einzuziehen. Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.

(b) Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf per Lastschrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf per Lastschrift über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.

(c) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns und die Billpay GmbH verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschens des Girokontos oder Widerspruchs des Kontoinhabers) sind Sie deshalb verpflichtet, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 12,00 pro Rücklastschrift zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.

§ 5.2 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

(3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

§ 6 Umtausch und Widerrufsrecht, sowie Widerrufsfolgen

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:






Das Widerrufsrecht gilt nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie Wohnstation die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie Wohnstation insoweit ggf. Wertersatz leisten. [Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für Wohnstation mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung § 7 Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrechte
Der Käufer ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen die Zahlungsansprüche von Viola-Shop.de (Inh. Marco Sempell) aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Käufers sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt. Der Käufer ist nicht berechtigt, den Zahlungsansprüchen an die Viola-Shop.de (Inh. Marco Sempell) Rechte auf Zurückbehaltung, auch aus Mangelrügen, entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.

§ 8 Mängelrüge, GEWÄHRLEISTUNG, Haftungsgrenze
Die Viola-Shop.de (Inh. Marco Sempell) übernimmt auf alle von ihr verkauften Waren die Gewährleistung im gesetzlichen Rahmen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Gewährleistungsansprüche beträgt 2 Jahre. Der Käufer hat empfangene Ware unverzüglich nach Eintreffen auf Menge und Beschaffenheit zu untersuchen. Offensichtliche Mängel hat er unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen, durch schriftliche Anzeige an Viola-Shop.de (Inh. Marco Sempell) zu rügen. Werden Produkte oder Dienstleistungen unter Gewährleistungsanspruch zur Nachbesserung gegeben, bei denen die Beanstandung zu Unrecht erfolgt ist, so ist Viola-Shop.de (Inh. Marco Sempell) berechtigt, den Aufwand für die Prüfung nebst Versandspesen dem Käufer zu berechnen, soweit es sich um offensichtlich unberechtigte Beanstandungen handelt. Als Gewährleistung kann der Käufer zunächst nur Nachbesserung verlangen. Viola-Shop.de (Inh. Marco Sempell) kann hierzu auch eine Ersatzsache liefern. Zur Nachbesserung hat der Käufer angemessene Zeit und Gelegenheit einzuräumen. Erfolgt die Nacherfüllung innerhalb der angemessenen Frist nicht, so kann der Käufer Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) oder Herabsetzung des Preises (Minderung) verlangen. Alle weiteren Gewährleistungsansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder besondere Zusicherung die Viola-Shop.de (Inh. Marco Sempell) beruhen.

§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer Eigentum von Viola-Shop.de (Inh. Marco Sempell). Dies gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen von Viola-Shop.de (Inh. Marco Sempell) in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo abgezogen oder anerkannt ist. Bei Verletzung wichtiger Vertragspflichten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Viola-Shop.de (Inh. Marco Sempell) zur Rücknahme berechtigt und der Käufer zur Herausgabe verpflichtet. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Ware durch Viola-Shop.de (Inh. Marco Sempell) liegt ein Rücktritt vom Vertrag nur dann vor, wenn Viola-Shop.de (Inh. Marco Sempell) dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Bei Pfändung Dritter hat der Käufer Viola-Shop.de (Inh. Marco Sempell) unverzüglich schriftlich und bei Gefahr im Verzug auch fernmündlich zu benachrichtigen. Sämtliche entstehende Kosten gehen zu Lasten des Käufers. Bitte schicken Sie kein Bargeld und keine Schecks. Wir übernehmen bei Verlust keine Haftung.

§ 10 Datenschutz
Im Rahmen des Anmelde- und Bestellvorganges werden Kundendaten durch Viola-Shop.de (Inh. Marco Sempell) gespeichert. Auch E-Mailanfragen werden durch die Viola-Shop.de (Inh. Marco Sempell) archiviert. Diese Daten werden keinem Dritten zugänglich gemacht und dienen der besseren Bestellabwicklung und Kundenorientierung. Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Telemediengesetz (TMG). Der Käufer ist damit einverstanden, dass im Rahmen der Geschäftsbeziehungen durch die Viola-Shop.de (Inh. Marco Sempell) personenbezogene Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet werden dürfen, soweit dies im Rahmen der Durchführung dieses Vertrages zweckmäßig ist.

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§ 13 Haftung
Soweit nicht bereits in Fällen des Vertrages oder der groben Fahrlässigkeit zwingend unbeschränkt gehaftet wird, haftet Viola-Shop.de (Inh. Marco Sempell) lediglich insoweit und bis zu der Höhe, als der Schaden durch eine von Viola-Shop.de (Inh. Marco Sempell) abgeschlossene Betriebshaftpflichtversicherung tatsächlich abgedeckt wird. Viola-Shop.de (Inh. Marco Sempell) ist jedoch weder zum Abschluss einer solchen Versicherung verpflichtet, noch dazu verpflichtet, sie mit einer bestimmten Höhe aufrecht zu halten. Weitergehende Schadensersatzansprüche aufgrund leichter Fahrlässigkeit, insbesondere solche wegen mittelbarer Schäden sind ausgeschlossen, es sei denn es handelt sich um Personenschäden.

§ 14 Verfügbarkeit
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§ 15 Gültigkeitsdauer Warengutscheine
Die Gültigkeitsdauer eingeräumter Warengutscheine ist auf den Zeitraum eines Kalenderjahres, gerechnet ab Ausstellungsdatum, begrenzt.

§ 16 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bedingung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Eine unwirksame Bestimmung wird durch die jeweils einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Stand
11.06.2010